Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich
Catz&Dogz, Inh. J. Mötefindt ("Verkäufer" genannt) bietet ihre Produkte und Leistungen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Geschäftsbedingungen an, die der Käufer mit seiner Bestellung anerkennt. Abweichungen sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. Der Relevanz Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen.
§2 Angebot und Vertrag
1. Das Angebot des Verkäufers ist unverbindlich und frei bleibend.
2. Abbildungen und Produktbeschreibungen sind unverbindlich, soweit sie vom Verkäufer nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.
3. Die jeweilige Homepage-Version verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe ihre Gültigkeit.
4. Ein Vertrag kommt mit der Auftragsbestätigung des Verkäufers ( Brief, Fax, Email ) zustande.
§3 Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform ( z. B. Brief, Fax, Email ) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Catz&Dogz, Elbinger Str. 20, 30855 Langenhagen oder per E-Mail: kontakt@catzanddogz.de
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen für Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden und somit auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, ferner für Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Käufer dem Verkäufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, hat der Käufer die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei zurückzusenden.
3. Das Widerrufs- und Rückgaberecht gilt für Bestellungen im Internetshop.
4. Als Verbraucher haben Sie im Falle des Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
§4 Umfang der Lieferung
1. Für den Umfang der Lieferung ist die schriftliche Auftragsbestätigung des Verkäufers maßgebend. Nebenabreden und Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers.
2. Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, versendet der Verkäufer einen qualitativ und preislich gleichwertigen Ersatzartikel. Sollten weder der bestellte noch der Ersatzartikel lieferbar sein, ist der Verkäufer berechtigt, die Lieferung des Artikels zu unterlassen. Der Kunde wird über die Nichtlieferbarkeit unverzüglich informiert.
3. Der Mindestbestellwert ohne Versandkosten beläuft sich auf EUR 5,00.
§5 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Alle Preisangaben verstehen sich grundsätzlich in Euro inklusive vom Käufer zu tragender Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Höhe und ohne Versand- und Verpackungskosten.
2. Porto- und Verpackungskosten betragen pauschal bis zu einem Gewicht von 3 kg. EUR 4,90, bis 10 kg EUR 7,90, ab 10 kg EUR 10,90 pro Bestellung unabhängig von der Anzahl der Pakete oder Größe der Sendung. Sollte aus technischen oder logistischen Gründen eine Versendung in Teillieferungen erfolgen, werden die Versandkosten nur einmal in Rechnung gestellt. Lieferungen ab einem Bestellwert in Höhe von EUR 60,00 werden versandkostenfrei ausgeliefert. Ausgenommen sind Hundebetten, Sofa und Kissen, sowie sperrige Artikel, die aufgrund ihrer Grösse oder speziellen Verpackung von einer Spedition geliefert werden müssen. Dafür berechnen wir eine Versandpauschale von EUR 25,00.
3. Die Bezahlung der Waren kann gegen Vorkasse oder per Nachnahme erfolgen. Alternativ kann die Bestellung im Ladengeschäft abgeholt werden. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Einzelfall nur bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren.
4. Sollten dem Verkäufer von den Kreditinstituten Gebühren in Rechnung gestellt werden, behält sich dieser eine Weiterberechnung vor.
5. Bei Zahlung per Nachnahme berechnet die Deutsche Post AG dem Käufer zusätzlich zum Kaufpreis Gebühren einschließlich Überweisungsentgelt in Höhe von insgesamt EUR 4,00.
6. Gerät der Käufer mit einer Zahlung in Verzug, ist der Verkäufer berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an, Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens durch den Verkäufer bleibt vorbehalten. Verzug tritt spätestens ein, wenn nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung gezahlt wird. Unbeschadet bleiben gesetzliche Regelungen, aufgrund derer bereits früher Verzug eintritt: So tritt Verzug auch durch Mahnung, ebenso mit Ablauf eines vertraglich vereinbarten Zahlungstermins oder einer vertraglich vereinbarten Zahlungsfrist ein.
7. Der Käufer ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von dem Verkäufer anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
§6 Liefertermine & Teillieferungen
1. Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Vereinbarte Fristen beginnen mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Käufer.
2. Die Fristen gelten als eingehalten, wenn die Ware Catz&Dogz vor Ablauf der Frist verlassen hat. Verzögert sich die Versendung der Ware aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, gelten die Fristen als eingehalten, falls die Ware vor Fristablauf versandbereit war.
3. Kann der Verkäufer schuldhaft eine ausdrücklich vereinbarte Frist nicht einhalten oder gerät er aus sonstigen Gründen in Verzug, hat der Käufer ihm eine angemessene Nachfrist von zwei Wochen zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten; ist Teillieferung erfolgt, jedoch nur hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils.
4. Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen.
5. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies dem Käufer zumutbar ist.
6. Die Wahl des Transportweges und des Transportmittels bleibt dem Verkäufer vorbehalten.
7. Offensichtlich unrichtige oder unvollständige Lieferungen sowie offensichtliche Mängel hat der Kunde dem Verkäufer innerhalb von zwei Wochen nach Abnahme schriftlich anzuzeigen, ansonsten ist der Verkäufer von der Mängelhaftung befreit.
§7 Gewährleistung
1. Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Käufer erst geltend machen, wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist.
2. Sämtliche Ansprüche des Käufers - gleichgültig aus welchem Rechtsgrund - verjähren 2 Jahre nach Ablieferung der Sache.
3. Änderungen/Abweichungen im Erscheinungsbild und an der Verpackung der vom Verkäufer vertriebenen Backwaren bleiben ausdrücklich vorbehalten und stellen keinen Mangel dar, sofern sich die Ware für den gewöhnlichen Verwendungszweck eignet. Gleiches gilt für Bruch bei Keksen.
§8 Haftungsklausel
1. Für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, haftet der Verkäufer nur bei Vorsatz und bei grober Fahrlässigkeit.
§9 Eigentumsvorbehalt
1. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung der Ware vor.
2. Kommt der Käufer der Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung des Verkäufers nicht nach, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. Die dabei anfallenden Transportkosten trägt der Käufer.
§10 Schlussbestimmung
1. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen.
2. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Kaufvertrages berühren die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Catz&Dogz weist ausdrücklich darauf hin, dass Kundendaten zur Auftragserfüllung und der Pflege der laufenden Kundenbeziehungen gespeichert und verarbeitet sowie an Banken zur Prüfung der Bonität des Kunden weitergegeben werden. Beteiligte Dritte erhalten diese Daten ausschließlich, soweit es für die Auftragserfüllung erforderlich ist. Die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes werden dabei beachtet.
Stand März 2009
